FDP Ortsverband Brühl Schloss Augustusburg

FDP - Die Liberalen in Br├╝hl

27. November 2019

Pflegesituation in Br├╝hl

FDP Logo Der Pflegenotstand ist eines der dringlichsten Probleme unserer alternden Gesellschaft.
In Br├╝hl besteht laut Statistik des Rhein Erft Kreises eine L├╝cke von 200 station├Ąren Pflegepl├Ątzen. Dies entspricht ann├Ąhernd 3 Pflegestationen zu je 70 Pl├Ątzen. Ob die Zahl zutreffend ermittelt wurde, ist fraglich. Der Bedarf d├╝rfte vielmehr weiter steigen. So wurde in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.11.2019 in der Vorlage 402/2019 erneut festgestellt, dass die Stadtteile Br├╝hl-West und Br├╝hl-Nord einen sehr hohen Altersdurchschnitt aufweisen und hier die Gefahr einer Versorgungsl├╝cke f├╝r die Station├Ąren Bereiche gegeben ist
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14. November 2019

Frontalangriff auf das ├Ârtliche Gemeinwesen

FDP Logo Die Br├╝hler FDP kritisiert das Vorhaben des Finanzministers Olaf Scholz, reinen M├Ąnnervereinen oder reinen Frauenvereinen die Gemeinn├╝tzigkeit zu entziehen.
In allen Sonntagsreden werden auch die Politiker und Politikerinnen der SPD nicht m├╝de, den Wert eines funktionierendes Gemein- und Vereinswesen f├╝r den Ort zu r├╝hmen. Und da war es bislang v├Âllig egal, ob der Sch├╝tzen,- Karnevalsverein oder der Frauenchor nur M├Ąnner oder Frauen aufnimmt, wichtig war und ist der ehrenamtliche Beitrag der Vereinsmitglieder f├╝r die Gemeinschaft. Gerne nimmt jeder B├╝rgermeister von Vereinen Spenden f├╝r gemeinn├╝tzige Zwecke entgegen, die auf den Vereinsveranstaltungen mit viel Arbeit erwirtschaftet wurden.
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22. Oktober 2019

FDP: CDU Vorschl├Ąge zur Leerstandsbek├Ąmpfung in der Innenstadt sind hilflos

FDP Logo Die CDU Br├╝hl warnt zu Recht vor den Folgen des zunehmenden Leerstands von Gesch├Ąftslokalen in der Br├╝hler Innenstadt. Nat├╝rlich spielt die gro├če Konkurrenz des Online Handels eine wesentliche Rolle.

Gerade wenn die Gesch├Ąfte offenbar um ihre Existenz k├Ąmpfen, sollte die Politik alles vermeiden, den Gesch├Ąften es noch schwerer zu machen. Genau dies passiert jedoch mit dem Willen der CDU, wenn die Parkplatzgeb├╝hren f├╝r Stellpl├Ątze am Stra├čenrand verdoppelt werden oder das Parken auf dem zentralen Janshof auf Dauer verboten bleiben soll, kritisiert die Br├╝hler FDP.
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22. Oktober 2019

Aktion "Der Park beginnt in der Stadt"

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:

Der Rat beauftragt den B├╝rgermeister,
a. in Abstimmung mit der WEPAG und der Schlossverwaltung zun├Ąchst im Jahr 2020 die Aktion "Der Park beginnt in der Stadt" durchzuf├╝hren;
b. hierf├╝r notwendiges Inventar in H├Âhe von ca. 50.000 EUR anzuschaffen;
c. F├╝r Pflanzen und Werbung einen Etat in H├Âhe von zun├Ąchst 50.000 EUR einzuplanen.


Begr├╝ndung:
1. Ausgangslage
Die Situation des Einzelhandels ist angespannt. Hiervon zeugt der zunehmende Leerstand von Gesch├Ąftslokalen oder die Vermietung an handelsfremde Betriebe wie Arztpraxen, oder B├╝ros Das mit gro├čen Vorschusslorbeeren er├Âffnete Bekleidungsgesch├Ąft im ehemaligen "Sassehaus" hat schon wieder geschlossen Die florierende Gastronomie kann den Einzelhandel nicht ersetzen, vielmehr besteht eine gegenseitige Abh├Ąngigkeit. Die Ursachen sind vielf├Ąltig, der wesentlichste Grund ist die Konkurrenz mit dem Onlinehandel.
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22. Oktober 2019

Herrichtung der Innenstadt

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:

Der Rat beauftragt den B├╝rgermeister, die Br├╝hler Innenstadt und hier insbesondere die Gesch├Ąftsstra├čen in einer konzentrierten Aktion 2020 wieder herzurichten und hierf├╝r einen einmaligen Betrag von 250.000 EUR einzuplanen.

Begr├╝ndung
Nur ein paar Beispiele
- Die Sitzb├Ąnke in der Innenstadt z.B. rund um die Laternen m├╝ssen ├╝berall geflickt und nun nach Jahren gestrichen werden;
- Die Aufmauerungen zu den Laternen sind mit Graffiti beschmiert;
- Die Farbe der blau lackierten Fahrradst├Ąnder bl├Ąttert ├╝berall ab, gleiches gilt f├╝r die Innenstadtb├Ąnke;
- Die Abfallbeh├Ąlter m├╝ssen gereinigt und teils neu lackiert werden;
- Die Baumbeete m├╝ssen hergerichtet werden, Baumst├╝mpfe entfernt werden;
- Die B├╝rgersteige m├╝ssen von den Kaugummiflecken befreit werden;
- Das Pflaster muss teils repariert werden;
- Begrenzungsgitter und teils Poller m├╝ssen gestrichen werden;
- Laternen und Maste m├╝ssen von Aufklebern gereinigt werden;
- usw.
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16. Oktober 2019

Bahntrasse Br├╝hl Wesseling

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:

Der B├╝rgermeister wird beauftragt, zusammen mit der VRS, der HGK, der Stadt Wesseling und ggf. mit den St├Ądten Bonn, K├Âln, H├╝rth und Bornheim zu pr├╝fen, ob die nach wie vor bestehende Schienen-Querverbindung, die ehemalige Linie 19, zwischen Br├╝hl und Wesseling f├╝r den Personentransport reaktiviert werden sollte.

Begr├╝ndung
Im Jahr 1983 wurde die Stra├čenbahnlinie 19 zwischen Br├╝hl und Wesseling aufgegeben und durch eine Buslinie ersetzt.
Die Verh├Ąltnisse haben sich nach 36 Jahren jedoch so ver├Ąndert, dass eine Reaktivierung der Linie gepr├╝ft werden sollte.
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03. September 2019

Grundsatzbeschluss zum kommunalen Baulandmanagement (324/2019)

FDP Logo Sehr geehrter Herr Gerharz, sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, unseren nachfolgenden Antrag zu TOP 12 zun├Ąchst im Rahmen der Sitzung des PStA zu ber├╝cksichtigen:

1. Der Ausschuss f├╝r Planung und Stadtentwicklung lehnt es ab, dem Rat zu empfehlen, den sogenannten Grundsatzbeschluss zu fassen.
2. Hilfsweise:
Der B├╝rgermeister soll diesen Beschluss zun├Ąchst inhaltlich und sprachlich ├╝berarbeiten, aber auch vor allen Dingen rechtlich durch den St├Ądte- und Gemeindebund und/oder durch eine Rechtsanwaltskanzlei auf rechtliche Wirksamkeit pr├╝fen lassen und sodann dem PStA wieder zur Vorberatung vorlegen, bevor der Rat hier├╝ber entscheidet.


Begr├╝ndung:
Nach Auffassung der FDP Fraktion kann und darf der Rat aus einer Vielzahl von Gr├╝nden den Grundsatzbeschluss in der vorliegenden Form nicht fassen.
1. Keine rechtliche Pr├╝fung erkennbar
Es l├Ąsst sich schon nicht feststellen, dass eine Kommune in NRW bereits einen solchen inhaltsgleichen Beschluss gefasst hat. Es gibt im Internet verschiedene einsehbare Fassungen, jedoch keine ist nur ann├Ąhernd so "radikal" wie die hiesige. Herr Dr. Dransfeld hat hiesiger Kenntnis namentlich keine Referenzkommune benannt, was bereits gen├╝gende Veranlassung gibt, den St├Ądte- und Gemeindebund NRW einzubinden.
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27. Mai 2019

FDP Fraktion kritisiert Schwarz/Gr├╝ne Personalpolitik in Br├╝hl

FDP Logo Mit bemerkenswerter Selbstbedienungsmentalit├Ąt hatte sich die Gr├╝nen Fraktion im Jahr 2014 den Eintritt in die schwarz / gelbe Ratskoalition vergolden lassen. Mit den Stimmen der CDU wurde eine 4. Dezernatsstelle geschaffen, die auf Vorschlag der Gr├╝nen mit Frau Burkhardt besetzt wurde. Frau Burkhardt solle sich, so die Begr├╝ndung, neben dem Kinder- und Jugendressort insbesondere der Fortentwicklung der Br├╝hler Schullandschaft widmen.
Vor einem Jahr beantragte dann zum Erstaunen des Rates die Mehrheitskoalition eine hochdotierte neue Stelle im Schulamt, denn die Fortentwicklung der Schullandschaft komme nicht voran.
Anfang des Jahres wurde bekannt, dass es zwischen der "gr├╝nen Beigeordneten", wie sie der Fraktionsvorsitzende Bortlisz-Dickhoff wie selbstverst├Ąndlich bezeichnet, zu pers├Ânlichen Verwerfungen mit den Mitarbeitern des Schul- und Sportamtes gekommen war, so dass B├╝rgermeister Freytag schlie├člich die Rei├čleine zog und Frau Burkhardt die Verantwortlichkeit f├╝r die Br├╝hler Schulen entzog.
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27. Mai 2019

"Mobilit├Ąt sichern"

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
Der Rat beauftragt den B├╝rgermeister,
a) in Br├╝hl zwei geeignete Standorte f├╝r m├Âgliche Wasserstofftankstellen zu identifizieren und diese planungsrechtlich f├╝r diesen Zweck - soweit rechtlich m├Âglich - zu reservieren.
b) anhand der - allerdings teils fraglichen - Prognosen ├╝ber die ab dem Jahr 2030 erwartete Zahl an Elektrofahrzeugen in Br├╝hl die notwendig erscheinende Anzahl der Elektro-Ladestationen abzusch├Ątzen und entsprechend weitere Standorte zu finden und - soweit rechtlich m├Âglich und tats├Ąchlich sinnvoll - planungsrechtlich abzusichern.
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12. April 2019

Antrag zur n├Ąchsten Ratssitzung

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
laut Ziff. 2) der Vorlage wurde erstmals dar├╝ber informiert, dass vom 24.-27. September 2019 die Partnerschaftskonferenz mit 100-120 Teilnehmerinnen in Br├╝hl stattfindet.
Von der Ausrichtung einer Konferenz in unserer Stadt war bislang keine Rede, zumal im Zeitpunkt der Vorlage noch nicht einmal die sog. Fachinformationsreise in die pal├Ąstinensischen Verwaltungsgebiete stattgefunden hat. Die grunds├Ątzlichen Bedenken gegen eine Beteiligung an dem Gesamtprojekt hat die FDP Fraktion bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht.
Umso kritischer sieht die FDP Fraktion, dass der von der Stadt Br├╝hl zu erbringende Aufwand eine nochmalige Steigerung erf├Ąhrt, was zu folgenden Fragen Veranlassung gibt:
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12. April 2019

Antrag f├╝r die n├Ąchste Ratssitzung, Gem. ┬ž 116 a GO NRW

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:
Der Rat verzichtet gem. ┬ž 116 a GO NRW f├╝r das Haushaltsjahr 2019 auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses. Der B├╝rgermeister soll ferner pr├╝fen, ob ein solcher Verzicht auch f├╝r das Jahr 2018 ausgesprochen werden kann.
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12. April 2019

Digitalisierung der Schulen

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
neben dem bisherigen Programm "Gute Schule" kann die Stadt weitere Mittel f├╝r die Digitalisierung der Schulen erwarten, da sich Bund und Land auf den Digitalisierungspakt geeinigt haben. Zu Vorbereitung der Mittelvergabe, aber auch zur Information des Rates und zur Umsetzung eines entsprechenden, schon gestellten Auftrages des Schulausschusses bittet die FDP Fraktion den B├╝rgermeister nochmals um
1. eine umfassende Darstellung ├╝ber die Ausstattung der Schulen mit PC- Computern, Note-Books, Tablets, White Boards, Beamern usw. im Verh├Ąltnis der Klassen- und Sch├╝lerzahl je Schule sowie um die Angabe, welchen Ausstattungsgrad mit digitalen Medien die jeweilige Schule als w├╝nschenswert erachtet (Ist/Sollvergleich);
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26. M├Ąrz 2019

Stadtentwicklung

FDP Logo Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:
Der Rat beabsichtigt, Leitlinien zur Entwicklung der Stadt Br├╝hl bis zum Jahr 2035 zu beschlie├čen. Er beauftragt den B├╝rgermeister, zur Vorbereitung dieser Leitlinien die Fachaussch├╝sse, die B├╝rgerinnen und B├╝rger, die Br├╝hler Wirtschaft und Vertreter von Sozial-und Umweltverb├Ąnden zu beteiligen.
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12. Januar 2019

Parkplatzwegfall auf dem Janshof:
Auf Umsatzverlust folgen Schlie├čungen

Janshof Seit Monaten protestiert der an der Br├╝hler Uhlstra├če ans├Ąssige Einzelhandel gegen den vollst├Ąndigen Wegfall aller ├Âffentlichen Parkpl├Ątze auf dem Janshof. Seit Schlie├čung des Janshofs m├╝sse man Umsatzr├╝ckg├Ąnge von 20 bis 40 % verzeichnen. Die FDP Fraktion hatte sich von Anfang an gegen die Pl├Ąne, den Janshof als Ruhezone mit B├Ąumen und Sitzb├Ąnken auszugestalten, ausgesprochen und den jetzigen H├Ąndlerprotest mit einem eigenen Antrag unterst├╝tzt, die Planung umzuwerfen und wieder Parkpl├Ątze auf dem Janshof vorzusehen.
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17. Dezember 2018

Haushalt 2019

Jochem Pitz (FDP) Gro├če Aufgaben haben jeweils die Zeit gepr├Ągt. Wir haben in einem Kraftakt unsere Schulen saniert, die OGS und etliche Schulmensen eingerichtet, das BTV Sportzentrum gef├Ârdert, etliche Kinderg├Ąrten bauen lassen, das Max Ernst Museum erm├Âglicht, die Europ├Ąische Fachhochschule nach Br├╝hl geholt und die Giesler Galerie vorangetrieben. Die Stadt hat bislang, die Fl├╝chtlingskrise passabel bew├Ąltigt Selbst der Neubau des Rathauses ist nach vielen Irrungen und Wirrungen auf dem Weg.
Nun stehen wir vor einer neuen Krise, - diese Einsch├Ątzung teilen wohl alle Fraktionen - und das ist die Wohnungskrise. In der Region Rheinland gibt es zu wenig Wohnraum und viel zu wenig bezahlbaren Wohnraum.
Mit einer solchen Wohnungskrise konnten wir nur bedingt rechnen. Prophezeit wurde uns vor 10 Jahren beispielhaft durch die Bertelsmann-Stiftung in Br├╝hl einen R├╝ckgang der Bev├Âlkerung um 3 %. Die Studie liegt bei mir noch im Regal und es geh├Ârte zur Pflichtveranstaltung eines guten Kommunalpolitikers, Vortr├Ąge und Seminare ├╝ber die Folgen des demografischen Faktors zu buchen.
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30. November 2018

Die Stadt soll in B├Ąume investieren

FDP Logo 2015 Nicht nur der lange und hei├če Sommer 2018 l├Ąsst erwarten, dass der Klimawandel in unseren St├Ądten zu h├Âheren Temperaturen f├╝hren wird. B├Ąume k├Ânnen hier infolge ihres Beschattungseffekts, aber insbesondere auch wegen ihrer Kondensierungsf├Ąhigkeit ma├čgeblich helfen, das Klima in der Stadt ertr├Ąglich zu halten. Daher empfehlen Institute vorausschauend, zus├Ątzliche B├Ąume an Stra├čen und auf vorhandenen Gr├╝nfl├Ąchen zu pflanzen. Hinzu kommt, dass B├Ąume CO2 absorbieren und bei der Reduzierung des CO2s helfen.
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22. November 2018

Baumbepflanzungen

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:
1. Der B├╝rgermeister wird beauftragt, ein Investitionsprogramm mit einem Haushaltsvolumen von mindestens 200.000 € j├Ąhrlich und 5 j├Ąhriger Laufzeit aufzulegen, mit dem neue Stra├čenb├Ąume sowie auf geeigneten st├Ądtischen Gr├╝nfl├Ąchen neue B├Ąume gepflanzt werden und dort, wo B├Ąume ersatzlos gef├Ąllt worden sind, diese wieder mit B├Ąumen best├╝ckt werden.
2. Der B├╝rgermeister wird beauftragt, im Zuge der Bauplanung vorwiegend Stra├čen mit Alleencharakter vorzusehen.
Begr├╝ndung


22. November 2018

Antr├Ąge der FDP Fraktion zum Haushalt 2019

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:

          Einsparungen

          1. Besitz- und bespielbare Stadt                        - 40.000 €
          2. Aufwertung Bleiche                              - 150.000 €
          3. Aufschub Feuerwache                           - 1.000.000 € Begr├╝ndung

22. November 2018

Antrag Janshof

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen. Ferner bitten wir Sie, den Antrag auch den Fachaussch├╝ssen PStA zu TOP 2 der Sitzung am 27.11.2018 und Verkehr und Mobilit├Ąt, TOP 2 der Sitzung am 29.11.2018 und HA am 26.11.2018 vorzulegen.
1. Den Ansatz f├╝r die Neugestaltung des Janshofes um 90.000 € zu erh├Âhen, um damit den Verzicht bzw. die R├╝ckzahlung beantragter F├Ârdergelder f├╝r die Planung und Umgestaltung des Platzes zu erm├Âglichen;
2. der B├╝rgermeister wird beauftragt, die Planung zur Neugestaltung des Janshofes abzu├Ąndern und dort wieder eine angemessene Anzahl ├Âffentlicher Parkpl├Ątze vorzusehen.
Begr├╝ndung


15. November 2018

Resolution des Rates der Stadt Br├╝hl zu Fahrverboten in K├Âln und Bonn

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen:
1. Der Rat der Stadt Br├╝hl hat zur Kenntnis genommen, dass das Verwaltungsgericht K├Âln durch noch nicht rechtskr├Ąftiges Urteil vom 08.11.2018 angeordnet hat, im Verlauf des Jahres 2019 Fahrverbote in K├Âln und Bonn f├╝r Dieselfahrzeuge der Euronorm 3 bis 5 anzuordnen, um einer fortdauernden Grenzwert├╝berschreitung von Stickstoffdioxiden zu begegnen.
2. Der Rat der Stadt Br├╝hl weist die St├Ądte K├Âln und Bonn, die Landes- und Bundesregierung darauf hin, dass durch solche Fahrverbote, insbesondere durch das fl├Ąchendeckende Fahrverbot in K├Âln, auch viele tausend Br├╝hler Besitzer/innen von Dieselfahrzeugen sowie die Br├╝hler Betriebe unmittelbar betroffen w├Ąren. Bislang selbstverst├Ąndliche Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, zu Familienmitgliedern und Freunden oder zum Theater und zum Kino w├Ąren mit dem Dieselauto nach K├Âln verboten und nach Bonn wesentlich erschwert.
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15. November 2018

Antrag Janshof

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der n├Ąchsten Sitzung des Rates zu setzen. Ferner bitten wir Sie, den Antrag auch den Fachaussch├╝ssen PStA zu TOP 2 der Sitzung am 27.11.2018 und Verkehr und Mobilit├Ąt, TOP 2 der Sitzung am 29.11.2018 und HA am 26.11.2018 vorzulegen.
1. Den Ansatz f├╝r die Neugestaltung des Janshofes um 90.000 € zu erh├Âhen, um damit den Verzicht bzw. die R├╝ckzahlung beantragter F├Ârdergelder f├╝r die Planung und Umgestaltung des Platzes zu erm├Âglichen;
2. der B├╝rgermeister wird beauftragt, die Planung zur Neugestaltung des Janshofes abzu├Ąndern und dort wieder eine angemessene Anzahl ├Âffentlicher Parkpl├Ątze vorzusehen.
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15. November 2018

Personalfindung

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, die nachfolgenden Anfragen zum Thema Personalrekrutierung zu beantworten:
1.Wie viele und welche Stellen sind in der Verwaltung derzeit unbesetzt?
Welche Qualifikationen werden f├╝r die unbesetzten Stellen gefordert?
Gibt es Schwerpunkte, bei denen die Stellenbesetzung besonders problematisch ist?
Welche Auswirkungen haben die Vakanzen?
2. Wie lange waren nun doch besetzte Stellen in den Jahren 2017 und 2018 vakant?
Wie lange dauerte die Stellenausschreibungsphase?
Wo werden die Stellen ausgeschrieben?
Mussten Stellen bis zur Besetzung mehrfach ausgeschrieben werden?
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09. November 2018

Fahrverbote in K├Âln und Bonn betreffen auch Tausende Br├╝hlerinnen und Br├╝hler

FDP Logo 2015 Das Urteil des K├Âlner Verwaltungsgericht, welches die Stadt K├Âln zwingen k├Ânnte, nicht nur ein paar vielbefahrene Stra├čen, sondern praktisch das gesamte Stadtgebiet f├╝r Dieselfahrzeuge bis zur Euronorm 5 zu sperren ,setzt die ganze Region in Aufruhr! Betroffen w├Ąren nicht nur gesch├Ątzt 91.000 K├Âlner Autobesitzer mit Dieselmotoren, sondern auch hunderttausende Autobesitzer in der Umgebung der Metropole. Die regelm├Ą├čige Fahrt nach K├Âln zur Arbeit, zum Einkaufen, zu Familienmitgliedern und Freunden, ins Kino und Theater soll mit dem bisherigen Dieselauto zuk├╝nftig verboten sein. Tausende Br├╝hlerinnen und Br├╝hler und auch Br├╝hler Unternehmen sind hierdurch, aber auch durch die Fahrverbote in Bonn, direkt betroffen. Im schlimmsten Fall kommen auf alle unerwartete Ausgaben f├╝r Ersatzfahrzeuge in Gr├Â├čenordnungen zu, die - je nach Budget - an die finanzielle Existenz gehen k├Ânnen.
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02. Oktober 2018

Verl├Ąsslichkeit des ├ľPNV

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, die nachfolgende Anfrage zu beantworten:
1.Wie ist die derzeitige Auslastung der P+R Parkpl├Ątze am Br├╝hler Bahnhof und entlang der Linie 18?
Sind tags├╝ber (wenn ja, wo?) noch Parkpl├Ątze frei? Kann der Parkplatznutzer sich darauf verlassen, regelm├Ą├čig einen freien Parkplatz zu finden?
2. Reichen die Kapazit├Ąten der P*R Parkpl├Ątze voraussichtlich noch, wenn die Taktverdichtung der Linie 18 nach dem schon erfolgtem 2gleisigem Ausbau tats├Ąchlich eingerichtet ist?
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10. September 2018

Wohnungsbau mit Belegungsrecht

FDP Logo 2015 Der B├╝rgermeister wird beauftragt, im Zusammenhang mit der vom Rat vorgesehenen St├Ąrkung der Gebausie GmbH zur Schaffung neuen Wohnraums zu pr├╝fen, ob die Bereitstellung von Haushaltsmitteln oder der Verzicht auf eine entsprechende Gewinnentnahme bei den Stadtwerken, respektive dann bei der Gebausie GmbH, an die Einr├Ąumung eines Wohnungsbelegungsrechts zugunsten der Stadt gebunden werden kann, um k├╝nftigen und derzeitigen st├Ądtischen Mitarbeitern/innen g├╝nstigen Wohnraum anzubieten. weiterlesen


28. Mai 2018

ÔÇ×MediothekÔÇť ÔÇô Abgehobener Aktionismus von CDU und Gr├╝nen

FDP Logo 2015 Der Umzug der st├Ądtischen B├╝cherei in das neue Rathaus am Steinweg ist in 3 Jahren geplant, dennoch beantragt die schwarz/gr├╝ne Koalition schon jetzt, die B├╝cherei mit ihrem Umzug in ÔÇ×Mediothek Br├╝hlÔÇť umzutaufen. Der alte Name ÔÇ×Stadtb├╝chereiÔÇť spiegele die ÔÇ×signifikante digitale Erweiterung des Angebots der Einrichtung ÔÇ×,so um E-Books und Computerspiele, nicht mehr wieder. weiterlesen


25. April 2018

Pl├Ąne von CDU / Gr├╝ne zur Gebausie GmbH sind unausgegoren

FDP Logo 2015 Die die Ratsmehrheit stellenden Fraktionen von CDU und Gr├╝nen im Br├╝hler Stadtrat schlagen vor, die st├Ądtische Gebausie GmbH m├Âge zur Linderung der Wohnungsnot bis 2030 zus├Ątzlich 400 bis 500 neue Wohnungen bauen. Daf├╝r sollen die Stadtwerke Br├╝hl der Gebausie jedes Jahr 1 Mill. ÔéČ ihres Gewinns an ihre Tochtergesellschaft ├╝berweisen, damit f├╝r das ehrgeizige Ziel gen├╝gend Eigenkapital zur Verf├╝gung steht. weiterlesen


21. April 2018

FDP Br├╝hl w├Ąhlte f├╝r 2 Jahre neuen Vorstand

Parteivorstand 2018 Auf der sehr harmonischen und gut besuchten Mitgliederversammlung der FDP Br├╝hl wurde jeweils mit gro├čer Mehrheit und gr├Â├čtenteils auch einstimmig ein neuer Vorstand gew├Ąhlt. Erneut wurde, nach schon 12j├Ąhriger Amtszeit, Jochem Pitz, 56 Jahre alt und Rechtsanwalt von Beruf, zum Vorsitzenden gew├Ąhlt. Herr Pitz f├╝hrt auch seit 1999 die FDP Ratsfraktion als Fraktionsvorsitzender an und bedankte sich bei allen Mitgliedern f├╝r das anhaltende Vertrauen.
Zu seinen Stellvertretern wurden Frau Thea Br├Ąmer und Herr Hans Hermann Tirre gew├Ąhlt. Dem Vorstand neu geh├Ârt Herr Friedhelm Weidenhaupt als Schriftf├╝hrer an. weiterlesen


01. Januar 2018

Parkraumbewirtschaftungskonzept

Parkplatz Das ab dem 1. Januar geltende Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Br├╝hl klingt harmlos, hat jedoch gravierende Auswirkungen auf die Bewohner der Br├╝hler Innenstadt. Kostenlose Parkpl├Ątze geh├Âren der Vergangenheit an, der Belvedere-Parkplatz ist tags├╝ber f├╝r das Anwohnerparken tabu und etliche neue Parkscheinautomaten sollen die Stadtkasse aufbessern. Selbst der bislang kostenlose Parkplatz am Finanzamt wird in diesem Jahr bewirtschaftet werden. Die ├Âffentlichen Stellpl├Ątze auf dem Janshof fallen in wenigen Monaten g├Ąnzlich weg. Stattdessen kassiert man f├╝r Stra├čenparkpl├Ątze 2 ÔéČ die Stunde und von Handwerksunternehmen, die in der Innenstadt parken m├╝ssen, 720 ÔéČ je Jahr und von Pendlern gerne auch 480 ÔéČ.
Damit das Geld auch in die leere Haushaltskasse flie├čt, stellt die Stadt zwei zus├Ątzliche Politessen ein.
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18. Dezember 2017

Haushaltsrede von Jochem Pitz

Jochem Pitz (FDP) Es ist schon ein St├╝ck verkehrte Welt, sowohl im Bund wie auch im Land f├╝r das Haushaltsjahr 2018 eine ÔÇ×schwarze NullÔÇť bejubelt wird, die Konjunkturdaten durch die Decke schie├čen und die ├Âffentliche Hand insgesamt Milliarden├╝bersch├╝sse erwirtschaftet. Um eine verkehrte Welt handelt es sich deshalb, weil erneut die Haushaltsplanung von einem Defizit in H├Âhe von weit ├╝ber 15 Millionen Euro ausgeht und wir nur mit Ach und Krach durch Millionen Entnahmen bei den Stadtwerken im Jahr 2019 am Haushaltssicherungskonzept vorbeischrammen werden. Dabei hie├č es doch noch vor 9 Jahren mitten in der Finanzkrise, zuk├╝nftig m├╝ssten die kommenden fetten Jahre dazu dienen, die alten Defizite auszub├╝geln. Davon sind wir meilenweit entfernt. Im Gegenteil: Was passiert erst, wenn die Konjunktur mal einbricht und die Zinsen steigen?
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25. November 2017

Max Ernst Stipendium:
Digitales Bewerbungsverfahren und Vorjurierung

FDP Logo 2015 Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss lehnt das digitale Bewerbungsverfahren und die Vorjurierung ab und fordert den B├╝rgermeister auf, ggf. in Zusammenarbeit mit dem Max Ernst Museum die erforderlichen R├Ąumlichkeiten f├╝r die Ausstellung der Bewerberarbeiten auch in der Zeit bereit zu stellen, wenn das Rathaus B neu gebaut wird.
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18. September 2017

Die Br├╝hler Bahnh├Âfe m├╝ssen auch nachts sicher erreichbar sein

FDP Logo 2015 Nachdem im Januar dieses Jahres eine Frau, die nachts vom Br├╝hler Bahnhof zu Fu├č in die Stadt gehen wollte, in der H├Âhe des Schloss-Nordgartens brutal ├╝berfallen worden war, hatte die FDP Faktion beantragt, die Sicherheit der Fu├čwege zum und vom Bahnhof zu ├╝berpr├╝fen. Der Auftrag wurde sodann hinsichtlich aller Bahnh├Âfe der Deutschen Bahn und der Linie 18 erweitert. B├╝rgermeister Freytag berichtet nun dem Verkehrsausschuss, dass gemeinsam mit der Polizei eine ├ťberpr├╝fung stattgefunden habe.
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12. Juli 2017

FDP: Steht Br├╝hl ein Schulstreit ins Haus?

FDP Logo 2015 Offenbar bereiten sich einige Fraktionen des Br├╝hler Stadtrates darauf vor, die Br├╝hler Schullandschaft tiefgreifend zu ver├Ąndern. Die Fraktion der Linken / Piraten startete in der Ratssitzung am 10.07.2017 mit ihrem Antrag, die Clemens August Schule - Br├╝hls einzige Hauptschule - innerhalb von 5 Jahren abzuwickeln und eine neue Gesamtschule zu gr├╝nden. Hierin soll auch die st├Ądtische Erich K├Ąstner Realschule aufgehen. Der Linken-Fraktionsvorsitzende Riedel schw├Ąrmte, dann gebe es in Br├╝hl (neben den erzbisch├Âflichen Schulen) nur noch ein st├Ądtisches Gymnasium und zwei st├Ądtische Gesamtschulen
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04. April 2017

Wegfall der Parkpl├Ątze auf dem Janshof

Parkplatz Eine ungew├Âhnliche Gro├čkoalition aus CDU, Gr├╝ne, SPD und B├╝rgermeister Freytag will das Parkplatz­angebot in der Innenstadt weiter einschr├Ąnken, nach­dem j├╝ngst schon das sogenannte Parkraum­bewirt­schaftungskonzept mit Parkgeb├╝hren bis zu 2 ÔéČ je Stunde durchgepeitscht wurde. Jetzt soll es den 52 ├Âffentlichen Parkpl├Ątzen auf dem Janshof an den Kragen gehen, sobald der Platz zusammen mit dem Rathausneubau neu gestaltet wird.
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02. Februar 2017

Sicherheit an den Br├╝hler Bundesbahnh├Âfen

FDP Logo 2015 Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag f├╝r die n├Ąchste Ratssitzung und f├╝r die n├Ąchste Sitzung des Ausschusses f├╝r Verkehr und Mobilit├Ąt zu ber├╝cksichtigen.
Es wird beantragt:
Der B├╝rgermeister wird beauftragt, Ma├čnahmen zur Erh├Âhung der Sicherheit auf den Wegen zu den Bundesbahnh├Âfen in Zusammenarbeit mit der Polizei und ggf. mit der Schlossverwaltung zu pr├╝fen, vorzuschlagen und nach Beratung umzusetzen.
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02. Februar 2017

H├Âchstspannungsstromtrasse der Firma Amprion durch Br├╝hl

FDP Logo 2015 Ausweislich des Planfeststellungsbeschlusses der Bezirksregierung , der bis zum 13.02.2017 zur Offenlage ausliegt, f├╝hrt die neue H├Âchstspannungsstromtrasse der Firma Amprion durch den Br├╝hler Norden und Osten innerhalb der bisherigen, schon vorhandenen Stromtrasse, jedoch bedarf es wohl weit h├Âherer, bis zu 80 m hoher Strommasten.
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02. Februar 2017

Janshof:
Ein Beispiel, wie der B├╝rgermeister Fakten schafft

Janshof Parkpl├Ątze Der Br├╝hler Rat hat sich bis heute nicht entschieden, ob und in welchem Umfang zuk├╝nftig auf dem Janshof weiter ├Âffentliche Parkpl├Ątze angeboten werden sollen. Allerdings hat sich B├╝rgermeister Freytag klar f├╝r die Abschaffung der dortigen Parkpl├Ątze ausgesprochen, w├Ąhrend sich die FDP-Fraktion f├╝r deren Erhalt im Interesse des Einzelhandels einsetzt.
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16. Januar 2017

Schadstoffbelastung Badorfer Grundschule

FDP Logo 2015 Bestenfalls als ÔÇ×Gut gemeintÔÇť kritisiert die FDP Fraktion die Informationspolitik des B├╝rgermeis­ters Dieter Freytag zur festgestellten Schadstoff­belastung der Badorfer Grundschule.
FDP Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz: ÔÇ×Dabei hat der B├╝rgermeister, wirklich jedes Fingerspitzengef├╝hl vermissen lassen, als er allen Kindern ein d├╝nnes Informationsschreiben f├╝r die Eltern mitgeben lie├č und er dort von einzelnen Erkrankungen spricht und zugleich einr├Ąumt, dass auff├Ąllige Schadstoff-Konzentrationen von Weichmacher- und Flamm­schutzmittel festgestellt worden seien.ÔÇť
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12. Dezember 2016

Haushaltseinbringung 2017

EuroCllage Rede des FDP Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Br├╝hl Jochem Pitz:
Der Haushalt f├╝r das Jahr 2017 reiht sich ein in die ununterbrochene Kette von Haushaltsentw├╝rfen, die mit roten Zahlen abschlie├čen. Er ist auch wieder doppelt defizit├Ąr. Wir werden 4 Mill. ÔéČ mehr ausgeben, als eingenommen wird, aber viel gravierender ist das strukturelle Defizit, das mit 8.5 Mill. ÔéČ eine neue Rekordh├Âhe erreicht hat.
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19. Oktober 2016

Wettbewerbsmanagement Rathausneubau und Janshof

Rathaus Steinweg Die FDP Fraktion beantragt:
Die von Ihnen vorgelegte Leistungsbe­schreibung des Angebots-Aufforderungs­schreibens wie folgt zu ├Ąndern:
1) Andere Reihenfolge
Schwerpunkt f├╝r den Architektenwettbe­werb ist eindeutig der Hochbau des Rathauses (Variante 3), so dass die Reihenfolge im Text zum Sachverhalt und zu den beiden Projekten ge├Ąndert werden muss. Dies gilt umso mehr, als Hochbau-Architekten nicht immer zugleich eine ├Ąhnliche Qualifikation f├╝r den Tiefbau oder f├╝r den Landschafts- oder Platzbau besitzen. weiterlesen


15. Oktober 2016

Parkraumbewirtschaftungsgesetz
FDP Fraktion kritisiert B├╝rgermeister Freytag

Parkplatz B├╝rgermeister Freytag schl├Ągt dem Rat vor, die gro├če Neubauvariante 3 nicht zu verwirklichen und Alternativen f├╝r die Stadtb├╝cherei, ggf. sogar in Form eines Neubaus, zu suchen.
Die FDP Fraktion h├Ąlt diesen Vorschlag nicht nur f├╝r vollkommen unausgegoren, sondern auch f├╝r eine Mogelpackung. ÔÇ×2 Neubauten kosten, das kann sich jeder ausrechnen, mehr als ein einziges Geb├Ąude. Alle Vorteile, die ein zentraler Bau in der Innenstadt f├╝r den B├╝rger bieten w├╝rde, will der B├╝rgermeister f├╝r einen rein politisch motivieren faulen Kompromiss opfern.ÔÇť
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12. September 2016

Rathausneubau:
FDP Fraktion kritisiert B├╝rgermeister Freytag

Rathaus Steinweg B├╝rgermeister Freytag schl├Ągt dem Rat vor, die gro├če Neubauvariante 3 nicht zu verwirklichen und Alternativen f├╝r die Stadtb├╝cherei, ggf. sogar in Form eines Neubaus, zu suchen.
Die FDP Fraktion h├Ąlt diesen Vorschlag nicht nur f├╝r vollkommen unausgegoren, sondern auch f├╝r eine Mogelpackung. ÔÇ×2 Neubauten kosten, das kann sich jeder ausrechnen, mehr als ein einziges Geb├Ąude. Alle Vorteile, die ein zentraler Bau in der Innenstadt f├╝r den B├╝rger bieten w├╝rde, will der B├╝rgermeister f├╝r einen rein politisch motivieren faulen Kompromiss opfern.ÔÇť
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26. August 2016

├ťbernahme der Tr├Ągerschaft aller F├Ârderschulen mit dem F├Ârderschwerpunkt LE durch den Rhein-Erft-Kreis

EuroCllage Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister Freytag,
die FDP-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen:
Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
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26. August 2016

Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags.

EuroCllage Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister Freytag,
die FDP-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen:
Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Beitreibungsverfahren wurden in den Jahren 2013, 2014 und 2015 durchgef├╝hrt? 2) Wie viel Geld erh├Ąlt die Stadt Br├╝hl f├╝r das Eintreiber des Rundfunkbeitrags pro Fall? 3) Deckt dieser Betrag die Kosten und Auslagen, die unserer Kommune entstehen? 4) Wenn dieser Betrag nicht ausk├Âmmlich ist, wie hoch m├╝sste die Pauschale sein? weiterlesen


3. Juli 2016

FDP Fraktion: Ratsb├╝rgerentscheid hat noch mehr Unfrieden gestiftet!

Rathaus Steinweg Der Gesetzgeber schuf die M├Âglichkeit eines Ratsb├╝rgerentscheids, damit ein Streit im Rat und in der B├╝rgerschaft zu einer wichtigen Frage endg├╝ltig zur allgemeinen Befriedung gekl├Ąrt werden kann. ÔÇ×Der Ratsb├╝rgerentscheid zum Rathausanbau war, weil nur ├╝ber 2 Varianten abgestimmt werden konnte, hierf├╝r schon ungeeignet, kritisiert die FDP Fraktion : ÔÇ×Das Ergebnis ist jedoch f├╝r den angestrebten Frieden in der Stadt geradezu desastr├ÂsÔÇť.
Nun werden die Gegner argumentieren, eine 2/3 Mehrheit bei nur 1o8 fehlenden Nein-Stimmen sei ein klares politisches Signal ...
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27. Juni 2016

Klares 'Nein' zum Parkraum-Bewirtschaftungs­konzept

Parkplatz Den Autofahrer g├Ąngeln, abkassieren und zugleich den Einzelhandel aus Br├╝hl vertreiben. Damit ist der Inhalt des von der Br├╝hler Verwaltung im Verkehrsausschuss vorgestellten Parkraum-Bewirtschaftungskonzept treffend beschrieben, kritisiert die Br├╝hler FDP Fraktion. Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz: ÔÇ×Die Verwaltung scheint mit diesem Griff in die Gruselkiste von allen guten Geistern verlassen zu sein, wenn sie Parkgeb├╝hren von bis zu 2 ÔéČ je Stunde vorschl├Ągt und alle Bewohner der Innenstadt zum Kauf von Anwohnerausweisen n├Âtigen will."
Die Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten auf 20 Uhr oder die Geb├╝hrenpflicht ...
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3. Juni 2016

FDP-Fraktion zum Ratsb├╝rgerentscheid

Rathaus Steinweg Die FDP Fraktion im Rat der Stadt Br├╝hl informiert zum Ratsb├╝rgerentscheid am 3. Juli 2016:
· Wor├╝ber wird abgestimmt?
· Erst die Schulen, dann das Rathaus!
· Gute Architektur in einer sch├Ânen Stadt.
· Rechnet sich das?
· Wir wollen weiter kein Geld verschwenden!
· Kostet der Neubau nicht in Wirklichkeit mehr?
zum Flyer


9. Mai 2016

Mehrausgaben ohne Sparvorschl├Ąge

EuroCllage Das Haushaltsjahr 2016 ist noch nicht 5 Monate alt und schon soll der Rat der Statd Br├╝hl ÔÇ×unerwartete MehrausgabenÔÇť in Millionenh├Âhe genehmigen. Mit 1.060.000 ÔéČ schlagen zus├Ątzliche Pensionsr├╝ck­stellungen, mit 296.500 ÔéČ Mehrabf├╝hrungen an den Kreis und mit 480.000 ÔéČ insbesondere Bewachungskosten f├╝r die Fl├╝chtlingsunterk├╝nfte zu Buche, nachdem das Containerdorf in Br├╝hl Ost schon ├╝ber 300.000 ÔéČ teurer geworden war. weiterlesen


9. Mai 2016

Br├╝hler FDP versp├╝rt Aufwind

20 Jahre FDP Mitglied Hr Stolpner "Vorsichtig optimistisch".
So sch├Ątzt der Vorsitzende der Br├╝hler FDP Jochem Pitz die Stimmungslage f├╝r die FDP auf ihrem k├╝rzlich abgehaltenen Ortsparteitag ein. Der Wiedereinzug in den Bundestag im Jahr 2017 erscheint angesichts der steigenden Umfragewerte m├Âglich. Gleiches gelte, so Landtagsabgeordneter Ralph Bombis (FDP), der den j├Ąhrlichen Parteitag besuchte, f├╝r die Landtagswahl im Mai 2017. Mit den Themen Bildung, Wirtschaft und B├╝rgerrechten sei die FDP gut aufgestellt, zumal sich der Misserfolg der Rot-Gr├╝nen-Landesregierung immer deutlicher zeige. Nordrhein-Westfalen sei das Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum und der Inneren Sicherheit. weiterlesen


6. April 2016

Ratsb├╝rgerentscheid

Rathaus Steinweg ... die FDP Fraktion stellt zum obigen Tagesordnungspunkt im HA und Rat folgende Antr├Ąge:
1. Der Rat beschlie├čt die Sanierung des denkmalgesch├╝tzten Rathauses am Steinweg den Abriss des Anbaus und die Errichtung eines barrierefreien Neubaus nach neuestem energetischem Standard. Der B├╝rgermeister wird beauftragt, einen Architektenwettbewerb vorzubereiten. ... weiterlesen


9. April 2016

Teilumwandlung des Gewerbegebietes westlich der Bergerstra├če

Gewerbegebiet Br├╝hl-Ost Die schwarz-gr├╝ne Koalition im Br├╝hler Stadtrat beantragt, das Gewerbegebiet an der Bergerstra├če, auf dem zur Zeit das Containerdorf f├╝r Fl├╝chtlinge gebaut wird, endg├╝ltig in Wohngebiet umzuwandeln. weiterlesen


14. M├Ąrz 2016

Keine Planung eines weiteren Containerdorfs

Containerdorf Es wird beantragt, auf die Planung und Umsetzung eines dritten Containerdorfes in Br├╝hl zu verzichten und stattdessen eine Unterbringung in H├Ąusern in Massiv-Einfachbauweise (wie in Wesseling), Leichtbauweise oder Holz zu planen, welche auch f├╝r einfachen Wohnraum geeignet sind. weiterlesen


14. M├Ąrz 2016

Ratsb├╝rgerentscheid.

Rathaus Steinweg Vorangeschickt wird nochmals, dass sich die FDP Fraktion weiterhin gegen den Ratsb├╝rgerentscheid ausspricht. Falls der Ratsb├╝rgerentscheid dennoch aufgrund der notwendigen Mehrheit des Rates beschlossen wird, dann bietet sich als Termin die n├Ąchste Landtagswahl an. weiterlesen


29. Februar 2016

Die Br├╝hler FDP Fraktion lehnt das geplante Integrationszentrum an der Schildgesstra├če ab.

FDP: Integrationszentrum Ohne vorherige Beteiligung der Politik hat der B├╝rgermeister bei der Landesregierung F├Ârdermittel f├╝r ein sogenanntes Integrationszentrum beantragt, welches neben dem Jugendzentrum Cultra im Falle der Bewilligung der F├Ârdergelder gebaut werden soll. Veranschlagt sind Baukosten von 1,1 Mio. EUR, welche von der Stadt mit ... weiterlesen


19. Februar 2016

Ratsb├╝rgerentscheid

Rathaus Steinweg Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
die FDP Fraktion beantragt zum obigen Tagesordnungspunkt im HA und Rat:
Der Rat lehnt einen Ratsb├╝rgerentscheid ab und trifft die Grundsatzentscheidung, dass die Variante 3 entsprechend des Beschlusstextes verwirklicht wird.
Begr├╝ndung:
Ausweislich der Beschlussvorlage vom 15.01.2016 kommt ÔÇô unter Bezugnahme auf die Gesetzesmaterialien und die Empfehlungen des Innenministeriums ÔÇô ein Ratsb├╝rgerentscheid vor allem dann in Betracht,
1) wenn eine Frage sowohl in der Gemeinde wie auch im Rat hoch umstritten ist und
2) wenn von der Abstimmung durch die B├╝rger ... weiterlesen


18. Februar 2016

Containerdorf

Containerdorf Anfrage zum Hauptausschuss am 22.02.2016
Tagesordnungspunkt 3: Errichtung eines Containerdorfes Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister Freytag, zu Ihrer Beschlussvorlage zum Bau eines weiteren Containerdorfs hat unsere Fraktion folgende Fragen, verbunden mit der Bitte um Beantwortung: 1. 8o Container kosten bei einem Gesamtkaufpreis von 2.75 Mill. ÔéČ gerundet 34.000 ÔéČ je St├╝ck. Wie viel kosteten vergleichbare Container im Jahr 2014 und wie hoch ist der Preisaufschlag infolge der Knappheit der Container? 2. Werden die Anschaffungskosten f├╝r das Eigenkapital aktiviert? Wie hoch ist der j├Ąhrliche Abschreibungsbedarf ├╝ber welchen Zeitraum? weiterlesen


18. Februar 2016

FDP Fraktion beantragt den Erlass einer Br├╝hler Stadtordnung mit einem Bu├čgeld- und Verwarnungsgeldkatalog

FDP Fraktion beantragt den Erlass einer Br├╝hler Stadtordnung mit einem Bu├čgeld- und Verwarnungsgeldkatalog Die Beschwerden ├╝ber die fehlende Sauberkeit in der Stadt, ├╝ber den respektlosen Umgang mit ├Âffentlichen Einrichtungen, ├╝ber Vandalismus, Graffitis und wilde M├╝llkippen, vermehren sich seit Jahren zusehends. Die seitens des B├╝rgermeisters eingerichtete Beschwerdeseite verzeichnete in kurzer Zeit 300 Meldungen, davon allein 80 wegen Unrats. Der st├Ąndige Appell an die Eigenverantwortung aller B├╝rgerinnen und B├╝rger ist weiter sinnvoll, zumal die Verst├Ąrkung und Intensivierung des Beschwerdemanagements und der st├Ądtischen Stra├čenreinigung an ihre finanziellen und personellen Grenzen st├Â├čt. Auf der anderen Seite muss aber auch das geltende Regelwerk ├╝berpr├╝ft und ggf. angepasst werden. weiterlesen

Wortlaut

12. Februar 2016

FDP Fraktion r├Ąt zur ├änderung des Karnevalsmottos 2017

FDP Fraktion r├Ąt zur ├änderung des Karnevalsmottos 2017 Fr├Âhlich pr├Ąsentierten FBK Pr├Ąsident Wilfried H├Ągele und B├╝rgermeister Dieter Freytag das Motto des Br├╝hler Karnevals f├╝r das Jahr 2017:ÔÇť Br├Âhlsche Jecke danze mit, wenn am Rothus d├Ą neue Anbau k├╝ttÔÇť. weiterlesen


24. Januar 2016

Neujahrstreffen der Br├╝hler FDP

FDP Br├╝hl Neujahrstreffen Am Sonntag, den 24.01.2016 trafen sich die Mitglieder der Br├╝hler FDP zu ihrem traditionellen Neujahrsbrunch im Restaurant Taverna Plaka. ÔÇ×Im Jahr 2016 m├╝ssen wir weiter auf allen Ebenen unsere liberalen Politikans├Ątze einbringen, um dann im Wahljahr 2017 die Zukunft der Partei zu sichern und wieder in den Bundestag einziehenÔÇť, mahnt der Br├╝hler FDP Vorsitzende Jochem Pitz. weiterlesen



Mitteilungen der Jahre 2008 - 2015




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